AGB — Arno Monteurunterkunft

§ 1 Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für Verträge über die mietweise Überlassung von Zimmern und Apartments der ARNO Monteurunterkunft (Betreiberin: ergema Immobilienverwaltung GmbH, Eichenallee 2, 15749 Mittenwalde OT Ragow) – nachfolgend „Vermieter" – sowie für alle damit für den Gast erbrachten Leistungen. (2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Gastes finden nur Anwendung, wenn dies vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. § 2 Vertragsschluss (1) Der Vertrag kommt durch die Annahme des Antrages des Gastes durch den Vermieter zustande. Dem Vermieter steht es frei, die Buchung in Textform (z. B. per E-Mail oder WhatsApp) zu bestätigen. (2) Vertragspartner sind der Vermieter und der Gast. Hat ein Dritter für den Gast bestellt (z. B. ein Arbeitgeber, eine Firma), haftet er dem Vermieter zusammen mit dem Gast als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem Beherbergungsvertrag, sofern dem Vermieter eine entsprechende Erklärung des Dritten vorliegt. § 3 Leistungen, Preise und Zahlung (1) Der Vermieter ist verpflichtet, die vom Gast gebuchten Zimmer/ Apartments bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen. (2) Der Gast ist verpflichtet, die für die Zimmer-/Apartmentüberlassung und die von ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen vereinbarten bzw. geltenden Preise des Vermieters zu zahlen. Dies gilt auch für vom Gast veranlasste Leistungen und Auslagen des Vermieters an Dritte. (3) Die vereinbarten Preise schließen die zur Zeit des Vertragsschlusses geltende gesetzliche Umsatzsteuer ein. Erhöht oder ermäßigt sich die Umsatzsteuer nach Vertragsabschluss, werden die Preise entsprechend angepasst. (4) Rechnungen des Vermieters ohne Fälligkeitsdatum sind binnen 14 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Vermieter ist berechtigt, jederzeit aufgelaufene Forderungen fällig zu stellen und unverzüglich Zahlung zu verlangen. (5) Bei Zahlungsverzug ist der Vermieter berechtigt, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. § 4 Anzahlung / Vorauszahlung (1) Der Vermieter ist berechtigt, bei Vertragsschluss oder danach unter Berücksichtigung der rechtlichen Bestimmungen für Pauschalreisen eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung in Form etwa einer Kreditkartengarantie zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können im Vertrag in Textform vereinbart werden. (2) Bei Firmenbuchungen (Buchungen mit Kostenübernahme durch eine juristische Person) kann der Vermieter im Einzelfall auf die Vorauszahlung verzichten, wenn eine schriftliche Kostenübernahmeerklärung des Auftraggebers vorliegt. § 5 Rücktritt durch den Gast (Stornierung) (1) Ein Rücktritt des Gastes von dem mit dem Vermieter geschlossenen Vertrag ist nur möglich, wenn ein Rücktrittsrecht ausdrücklich vereinbart wurde, ein anderes gesetzliches Rücktrittsrecht besteht oder wenn der Vermieter der Vertragsaufhebung ausdrücklich zustimmt. (2) Sofern zwischen dem Vermieter und dem Gast ein Termin zum kostenfreien Rücktritt vom Vertrag vereinbart wurde, kann der Gast bis dahin von dem Vertrag zurücktreten, ohne Zahlungs- oder Schadensersatzansprüche des Vermieters auszulösen. (3) Ist ein Rücktrittsrecht nicht oder nicht mehr vereinbart, ein gesetzliches Rücktritts- oder Kündigungsrecht nicht gegeben und stimmt der Vermieter einer Vertragsaufhebung nicht zu, behält der Vermieter den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung trotz Nichtinanspruchnahme der Leistung. Der Vermieter hat die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung der Räume sowie ersparte Aufwendungen anzurechnen. (4) Sofern keine besondere Vereinbarung getroffen wurde, gelten folgende Stornierungspauschalen: a) bis 14 Tage vor Anreise: kostenfrei; b) ab 13. Tag bis 7. Tag vor Anreise: 50 % des Übernachtungspreises; c) ab 6. Tag vor Anreise oder bei Nichtanreise (No-Show): 90 % des Übernachtungspreises. § 6 Nichtanreise / No-Show Erscheint der Gast am Anreisetag nicht und tritt er nicht ausdrücklich von dem Vertrag zurück, ist der Vermieter berechtigt, das Zimmer/Apartment anderweitig zu vermieten und gleichzeitig den vereinbarten Übernachtungspreis abzüglich ersparter Aufwendungen abzurechnen. Dem Gast bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Vermieter ein Schaden nicht oder nicht in geforderter Höhe entstanden ist. § 7 Anreise und Abreise (1) Der Gast erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Zimmer. (2) Gebuchte Zimmer/Apartments stehen dem Gast ab 14:00 Uhr des vereinbarten Anreisetages zur Verfügung. Eine spätere Anreise ist nach vorheriger Absprache möglich. (3) Am vereinbarten Abreisetag sind die Zimmer/Apartments dem Vermieter spätestens um 10:00 Uhr geräumt zur Verfügung zu stellen. Danach kann der Vermieter aufgrund der verspäteten Räumung des Zimmers für dessen weitere Nutzung bis 18:00 Uhr 50 % und nach 18:00 Uhr 100 % des vollen Übernachtungspreises in Rechnung stellen. § 8 Hausordnung (1) Der Gast ist verpflichtet, die Hausordnung des Vermieters einzuhalten. Mit Vertragsschluss erkennt der Gast die nachfolgenden Bestimmungen ausdrücklich an. (2) **Parkplatznutzung — nur PKW.** Auf dem Gelände stehen ausschließlich Stellplätze für Personenkraftwagen (PKW) zur Verfügung. Lastkraftwagen (LKW), Transporter über 3,5 t zulässigem Gesamtgewicht, Kleinbusse, Wohnmobile, Wohnwagen, Anhänger und ähnliche großvolumige oder gewerbliche Fahrzeuge können auf dem Grundstück nicht abgestellt werden. Der Gast ist verpflichtet, eine entsprechende Eignung des Fahrzeugs vor der Anreise zu prüfen und im Zweifel beim Vermieter nachzufragen. Reist der Gast mit einem nicht zulässigen Fahrzeug an, ohne dies vorab mit dem Vermieter abzustimmen und alternative Stellplätze sicherzustellen, gilt dies als vom Gast zu vertretender Umstand i. S. v. § 6 dieser AGB; der Vermieter behält den Anspruch auf das vereinbarte Entgelt. (3) Ruhezeiten gelten täglich von 22:00 Uhr bis 07:00 Uhr. In dieser Zeit sind alle Geräusche zu vermeiden, die geeignet sind, die Mitgäste zu stören. (4) Das gesamte Gebäude ist Nichtraucherhaus. Rauchen ist ausschließlich außerhalb des Gebäudes auf den dafür gekennzeichneten Außenflächen gestattet. Bei Verstößen gegen das Rauchverbot in den Innenräumen wird eine Schadenpauschale von mindestens 150,00 € fällig; weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben vorbehalten. (5) Haustiere können nicht aufgenommen werden, sofern dies nicht vorab schriftlich vereinbart wurde. (6) Die in den Zimmern angegebene Höchstbelegung darf nicht überschritten werden. Eine Überbelegung berechtigt den Vermieter zur sofortigen außerordentlichen Kündigung des Vertrages ohne Erstattung bereits geleisteter Zahlungen. (7) Gemeinschaftsflächen (Küchen, Sanitärbereiche, Innenhof, Grillplatz, Waschmaschinen) sind sauber und ordentlich zu hinterlassen. Verbrauchtes Geschirr ist unmittelbar nach Gebrauch zu reinigen. § 9 Haftung des Vermieters (1) Der Vermieter haftet für die ihm obliegende Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns. Diese Haftung ist im nicht-vertragstypischen Bereich auf Schäden beschränkt, die der Vermieter, sein gesetzlicher Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. (2) Sollten dem Gast Störungen oder Mängel an den Leistungen des Vermieters auftreten, wird der Gast unverzüglich Abhilfe bemühen. Soweit der Gast es schuldhaft unterlässt, einen Mangel anzuzeigen, kommt ein Anspruch auf Minderung nicht in Betracht. § 10 Mitwirkungspflichten / Schadensersatz (1) Der Gast haftet für alle Schäden, die er, seine Begleitpersonen oder seine Besucher vorsätzlich oder fahrlässig am Eigentum des Vermieters verursachen. (2) Verlorene oder nicht zurückgegebene Schlüssel werden mit den tatsächlich entstandenen Kosten für den Austausch des Schließsystems in Rechnung gestellt. (3) Bei vom Gast verursachten erhöhten Reinigungsaufwand (z. B. starke Verschmutzung, Geruchsbelästigung) kann der Vermieter eine zusätzliche Reinigungsgebühr berechnen. § 11 Firmenbuchungen / Kostenübernahme (1) Bei Buchungen, die durch ein Unternehmen oder eine andere juristische Person erfolgen und bei denen die Kosten für den Aufenthalt von dieser übernommen werden („Firmenbuchung"), kann der Vermieter eine Kostenübernahmeerklärung in Textform verlangen, in der das Unternehmen sich zur Übernahme aller Kosten für den Aufenthalt der benannten Gäste verpflichtet. (2) Bis zum Eingang einer unterzeichneten Kostenübernahmeerklärung kann der Vermieter die Buchung als „vorbehaltlich" führen. Die Zimmer werden erst dann verbindlich blockiert, wenn die Kostenübernahmeerklärung vorliegt oder im Einzelfall hierauf verzichtet wurde. (3) Das Unternehmen haftet als Gesamtschuldner mit dem Gast für alle Verpflichtungen aus dem Beherbergungsvertrag. § 12 Datenschutz Der Vermieter erhebt, verarbeitet und nutzt die personenbezogenen Daten des Gastes ausschließlich zur Vertragsabwicklung und Erfüllung der gesetzlichen Pflichten (insbesondere § 30 Bundesmeldegesetz). Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf der Webseite des Vermieters unter /datenschutz.html. § 13 Schlussbestimmungen (1) Änderungen und Ergänzungen des Vertrags, der Antragsannahme oder dieser AGB bedürfen der Textform. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Gast sind unwirksam. (2) Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz des Vermieters. (3) Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännischen Geschäftsverkehr der Sitz des Vermieters. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Abs. 2 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der Sitz des Vermieters. (4) Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen. (5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

The following is an unofficial English translation of the German General Terms and Conditions for the convenience of international guests. The German version is legally binding; in case of any discrepancy, the German version prevails. § 1 Scope (1) These General Terms and Conditions ("T&Cs") apply to contracts for the rental of rooms and apartments at ARNO Monteurunterkunft (operator: ergema Immobilienverwaltung GmbH, Eichenallee 2, 15749 Mittenwalde OT Ragow) — hereinafter "Operator" — and to all related services provided to the guest. (2) The guest's general terms and conditions apply only if previously agreed in writing. § 2 Conclusion of contract (1) The contract is concluded when the operator accepts the guest's request. The operator is free to confirm the booking in text form (e.g. by email or WhatsApp). (2) The contracting parties are the operator and the guest. If a third party (e.g. an employer or a company) ordered on behalf of the guest, the third party is jointly and severally liable to the operator together with the guest for all obligations under the accommodation contract, provided the operator has received a corresponding declaration from the third party. § 3 Services, prices and payment (1) The operator undertakes to make the booked rooms/apartments available and to provide the agreed services. (2) The guest is obliged to pay the agreed or applicable prices for the rooms/apartments and any additional services used. This also applies to services and expenses incurred by the operator with third parties at the guest's request. (3) Agreed prices include the statutory VAT applicable at the time of contract conclusion. If VAT increases or decreases after the conclusion of the contract, prices will be adjusted accordingly. (4) Invoices without a due date are payable within 14 days of receipt without deduction. The operator is entitled to call in accumulated receivables at any time and demand immediate payment. § 4 Deposit / advance payment (1) The operator is entitled, at the time of contract conclusion or thereafter, to demand an appropriate advance payment or security in the form of a credit-card guarantee. The amount and timing may be agreed in text form in the contract. (2) For corporate bookings, the operator may waive the advance payment if a written cost-coverage declaration of the principal is on file. § 5 Cancellation by the guest (1) Cancellation by the guest is only possible if a right of withdrawal has been expressly agreed, another statutory right of withdrawal exists, or the operator expressly consents to the cancellation. (2) If a deadline for free cancellation has been agreed, the guest may cancel by that deadline without triggering payment or compensation claims by the operator. (3) If no right of cancellation applies and the operator does not consent, the operator retains the right to the agreed compensation despite non-use of the service. The operator must credit any income from re-letting the room and any expenses saved. (4) Unless otherwise agreed, the following cancellation lump sums apply: a) up to 14 days before arrival: free of charge; b) from day 13 up to day 7 before arrival: 50% of the accommodation price; c) from day 6 before arrival or for no-show: 90% of the accommodation price. § 6 No-show If the guest does not arrive on the day of arrival and does not expressly cancel, the operator is entitled to re-let the room and to charge the agreed accommodation price minus expenses saved. The guest may show that no, or a smaller, loss occurred. § 7 Arrival and departure (1) The guest does not acquire a claim to the provision of specific rooms. (2) Booked rooms/apartments are available from 14:00 on the agreed arrival day. Later arrival is possible by prior arrangement. (3) On the agreed departure day, the rooms/apartments must be vacated and handed back by 10:00. After that, the operator may charge 50% of the full accommodation price for use up to 18:00 and 100% from 18:00. § 8 House rules (1) The guest is obliged to comply with the operator's house rules. By concluding the contract, the guest expressly accepts the following rules. (2) **Parking — passenger cars only.** The premises offer only parking spaces for passenger cars (PKW). Trucks (LKW), vans over 3.5 t permitted total weight, minibuses, motorhomes, caravans, trailers and similar large-volume or commercial vehicles cannot be parked on the property. The guest must check the suitability of the vehicle before arrival and, in case of doubt, contact the operator. If the guest arrives with an impermissible vehicle without prior coordination and arrangement of alternative parking, this is treated as a circumstance attributable to the guest under § 6 of these T&Cs; the operator retains the right to the agreed fee. (3) Quiet hours apply daily from 22:00 to 07:00. During this time, all noise that may disturb other guests must be avoided. (4) The entire building is non-smoking. Smoking is only permitted outside the building on designated outdoor areas. Violations of the smoking ban inside trigger a damage lump sum of at least €150.00; further damage claims remain reserved. (5) Pets cannot be accommodated unless previously agreed in writing. (6) The maximum occupancy stated for each room must not be exceeded. Over-occupancy entitles the operator to immediate extraordinary termination of the contract without refunding payments already made. (7) Common areas (kitchens, sanitary facilities, courtyard, BBQ area, laundry) must be left clean and tidy. Used dishes must be cleaned immediately after use. § 9 Operator liability (1) The operator is liable with the diligence of a prudent merchant. Outside the typical contractual scope, this liability is limited to damages caused intentionally or by gross negligence by the operator, its legal representatives or its agents. (2) Should the guest experience disturbances or defects in the operator's services, the guest will promptly seek remedy. If the guest culpably fails to report a defect, no claim for reduction shall arise. § 10 Cooperation duties / damages (1) The guest is liable for all damage caused by the guest, the guest's companions or visitors to the operator's property, whether intentionally or negligently. (2) Lost or unreturned keys will be charged at the actual cost of replacing the locking system. (3) For increased cleaning effort caused by the guest (e.g. heavy soiling, odour nuisance), the operator may charge an additional cleaning fee. § 11 Corporate bookings / cost coverage (1) For bookings made by a company or other legal entity, where that entity covers the cost of the stay ("corporate booking"), the operator may demand a cost-coverage declaration in text form. (2) Until receipt of a signed cost-coverage declaration, the operator may treat the booking as "subject to confirmation". Rooms are only firmly blocked once the declaration is on file or has been waived in the individual case. (3) The company is jointly and severally liable with the guest for all obligations under the accommodation contract. § 12 Data protection The operator collects, processes and uses the guest's personal data exclusively to perform the contract and meet legal obligations (in particular § 30 Federal Registration Act). Details are set out in the privacy policy on the operator's website at /datenschutz.html. § 13 Final provisions (1) Amendments and additions to the contract, the acceptance of the request, or these T&Cs require text form. Unilateral changes or additions by the guest are ineffective. (2) The place of performance and payment is the operator's registered office. (3) Exclusive place of jurisdiction — including for cheque and bill-of- exchange disputes — is, in commercial transactions, the operator's registered office. Where a contracting party meets the requirements of § 38 (2) ZPO and has no general place of jurisdiction in Germany, the operator's registered office shall apply. (4) German law applies. The application of the UN Sales Convention and of conflict-of-laws rules is excluded. (5) Should individual provisions of these T&Cs be or become invalid or void, the validity of the remaining provisions shall not be affected. Otherwise, the statutory provisions shall apply.

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